Digitales

Unsere Kanzlei im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) zum Tatbestand der Beleidigung (§ 185 StGB) auf Twitter

Rechtsanwalt Max Malkus: 15. Februar 2018 - 11:06 Uhr

Unsere Kanzlei ist vom MDR – Radio gefragt worden, ob der Tweet „kleiner Halbneger“ des AfD-Politikers Jens Meier, seinerseits ehemaliger Richter am Landgericht Dresden, eine Beleidigung darstellt.
Die Staatsanwaltschaft hatte gestern Ermittlungen dazu aufgenommen, nachdem der Bundestag die Immunität des Abgeordneten aufgehoben hatte.
Wir haben versucht deutlich zu machen, dass es bei dem Tatbestand der #Beleidigung (§185 StGB) insbesondere auch auf den Kontext der Äußerung ankommt.

„(…) Ob das auch im juristischen Sinne nach dem Paragrafen 185 des Strafgesetzbuches so ist, muss nun die Staatsanwaltschaft Dresden und später vielleicht ein Gericht entscheiden. Dort könnte man das durchaus so sehen, sagt Max Malkus, Rechtsanwalt in Leipzig: „Also der Tatbestand der Beleidigung ist dann erfüllt, wenn eine Kundgabe gemacht wird, die (…)
https://www.mdr.de/n…/vermischtes/der-begriff-neger-100.html

Brauchen Sie jurisitische Hilfe zu den Themenbereichen: Beleidigung, Cybermobbing oder Presserechtliche Gegendarstellung? Sprechen Sie uns an: www.liebknechthaus.lawyer

Neue Rechtsprobleme für #Bitcoin, Ethereum & Co. – Digital- und Cryptowährungen bringen neue Fragen für JuristInnen und Gerichte

Rechtsanwalt Max Malkus: 4. Januar 2018 - 13:08 Uhr

 

#Bitcoin wurde als ein elektronisches Zahlungsverfahren zwischen Einzelpersonen, als digitaler Code geschrieben.

 

Dass nicht nur die Technologie, die sog. Blockchain unter vielerlei Einsatzmöglichkeiten diskutiert wird macht Digital- und Kryptowährungen so interessant, auch der Tauschwert in nationale Währungen wie der EURO, DOLLAR oder YUAN bringt das digitale Projekt auf breiter Ebene ins Gespräch.

Hierbei entstehen neue Rechtsfragen, insbesondere für Personen und Unternehmen die entweder Rechtsansprüche in Bezug auf Bitcoin oder andere Digitalwährungen haben, wie auch für die Inhaberinnen von ETN BITCOIN XBT oder Vertragspartnerinnen von Terminkontrakten (sog. Bitcoin ETF).

 

Hierbei muss zum einen berücksichtigt werden, dass der Rechtsanspruch unter bisher nicht bekannten Risiken leidet, die sowohl technologischer als auch tatsächlicher Natur sind, zum anderen, dass mit zunehmender Popularität des Bitcoins oder seiner Ableger der Gesetzgeber nicht umhinkommt hier allgemein geltetende Richtlinien zu schaffen.

 

Heute wurde forderte das EZB-Ratsmitglied und Gouverneur der Österreichischen Zentralbank Nowotny strengere Bitcoin-Regulierung zur Verhütung von Geldwäsche. Aber #Bitcoin und Co. dürfen nicht auf den derzeitgen Währungs- Marktwert beschränkt betrachtet werden. Die Technologie könnte den Umgang im Tauschgeschäft insgesamt neu regeln.

 

Sollten sich für Sie konkrete Fragen in Bezug auf Crypto-und Digitaltwährungen, oder weiteren Bereichen der Technologie z.B.Ethereum ergeben, sind wir gerne bereit Ihre rechtlichen Interessen bestmöglich zu vertreten. Rechtsanwalt im Liebknechthaus – Leipzig, Braustraße 15, 04107 bei Fragen, auch in anderen Bereichen des Informations- Telekommunikations- und Medienrechts wenden Sie sich gerne an uns oder vereinbaren einen Termin in unserem Büro in Leipzig: http://liebknechthaus.lawyer/de_DE/kontakt/

 

 

|Anhang|
Dokumentation Origial: „Bitcoin: A Peer-to-Peer Electronic Cash System“ [2008, ENG]:
https://bitcoin.org/bitcoin.pdf